• Durchstechereien via Facebook

      Wenn Strafverteidiger interne Informationen an die Medien weitergeben oder auf Facebook veröffentlichen, kostet sie das im Ernstfall die berufliche Existenz. Dazu reicht bereits das Strafgesetzbuch (StGB) mit seinem § 203 StGB, aber zusätzlich gibt es noch eine Reihe von berufsrechtlichen Regeln. Das ist auch gut so, weil das dem Verteidiger anvertraute „Geheimnis“ nicht nur d ...

      Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 100 Leser -
  • Doors Will Open on the Liberal-Hand Side

    Dear Friends of Verfassungsblog, When will it finally be like it never was again? This current novel title comes to mind when I look at the current debate on the right-left balance at the German Federal Constitutional Court. That balance might be about to tilt, according to media reports and apparently the horrified perception in Karlsruhe itself.

    Maximilian Steinbeis/ Verfassungsblog- 45 Leser -
  • Die Vermeidung eines Fachkräftemangels

    Ein flächendeckender Fachkräftemangel existiert in der Bundesrepublik Deutschland zwar nicht, doch 60 % der Unternehmen stufen zum jetzigen Zeitpunkt den Fachkräftemangel als ernstzun ...

    Handwerkslupe- 37 Leser -
  • Herbert Warnke gestorben

    Bonn, 14. Februar 2018 (DVR) – Der frühere Hauptgeschäftsführer des Deutschen Verkehrssicherheitsrates (DVR) Herbert Warnke ist im Alter von 87 Jahren gestorben. Von 1975 bis 1994 leitete Warnke die Geschicke des DVR. DVR-Präsident Dr. Walter Eichendorf würdigt die Verdienst ...

    Schadenfixblog- 52 Leser -
  • FAQ zum Geoblocking: Müssen Händler nun künftig EU-weit liefern?

    Trotz seiner virtuellen Grenzenlosigkeit funktioniert der E-Commerce in der EU längst nicht so schrankenlos, wie es die europäischen Verträge und diversen Richtlinien vorsehen. Als Ursache dafür wird von den EU-Verhandlungsführern das sogenannte Geoblocking genannt. Das EU-Parlament hat nun mit großer Mehrheit für einen Maßnahmenkatalog gestimmt, der Geoblocking künftig einschränken soll.

    IT-Recht Kanzlei- 71 Leser -
  • BGer 6B_1273/2016: Die Praxis bei Besitz von geringfügigen Drogenmengen

    Gemäss Art. 19b BetmG ist nicht strafbar, wer unter 10 Gramm Cannabis für den eigenen Konsum vorbereitet. Davon ist der Konsum von geringfügigen Drogenmengen zu unterscheiden, der unter Art. 19a Ziff. 2 BetmG fällt. Wird dem Beschuldigten einzig die Vorbereitung des Konsums vorgeworfen, liegt gemäss Bundesgerichtsurteil vom 6. September 2017 eine straflose Vorbereitungshandlung vor.

    Lawblogswitzerland.chin Strafrecht- 54 Leser -
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